Corona-Regeln werden ab­geschafft: End­gültiges Aus für FFP2, 3G und Co.

Kärnten -
Erstmals seit Beginn des Umbaus des Parlaments traf am heutigen Mittwoch, dem 1. Februar 2023, wieder der Ministerrat im Hohen Haus zusammen und hatte auch gleich gute Nachrichten parat. Bundesministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Bundesminister Johannes Rauch (GRÜNE) verkündeten das Aus aller Corona-Gesetze und Verordnungen.

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP)

In den vergangenen Jahren haben sich etliche Corona-Gesetze und Verordnungen angesammelt, unter anderem die FFP2-Maskenpflicht, die Abstandsregel oder die Registrierungs- oder Quarantänepflicht. Allesamt sollen nun endgültig fallen. Das gab Bundesministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am heutigen Mittwoch, dem 1. Februar 2023, nach dem Pressefoyer nach dem Ministerrat bekannt.

“Wir sind gut durch diese Krise gekommen”, hält Verfassungsministerin fest. Sicherlich sei nicht alles perfekt gelaufen, “wir waren aber auch mit einem Phänomen konfrontiert, dass es vorher noch nicht gegeben hat.” Nun sei das Ende der Pandemie gekommen. Mit 30. Juni 2023 enden alle Corona-Gesetze und -verordnungen in Österreich, verkündet Gesundheitsminister Johannes Rauch (GRÜNE).

Gesundheitsminister Johannes Rauch (GRÜNE) © BKA / Christopher Dunker

Der Fahrplan im Detail:

  • Am 30. April endet endgültig die FFP2-Maskenpflicht: Bis dahin gilt sie noch in allen vulnerablen Bereichen (z.B. in Krankenhäusern, Apotheken, …)
  • Synchron läuft die Risikogruppenfreistellungsverordnung aus: Diese ermöglichte es vulnerable Gruppen vom Dienst freizustellen, um sie keinem erhöhtem Gesundheitsrisiko am Arbeitsplatz auszusetzen.
  • In der Folge wird es keine Meldepflicht mehr für Corona geben.
  • Zeitgleich enden auch die Verkehrsbeschränkungen, das heißt für positiv Getestete gilt keine zehntägige Verkehrsbeschränkung mehr, ab der positiven Testung.
  • Ab 30. Juni will Rauch dann wieder in den Regelbetrieb übergehen: Impfungen, Testungen und Medikamente werden dann in die regulären Strukturen des österreichischen Gesundheitssystems übergehen. “Corona-Impfungen, Tests und Medikamente sollen weiter kostenfrei bleiben”, so das große Ziel des Gesundheitsministers. Gespräche dazu laufen