K.O.-Tropfen: Prävention allein nicht ausreichend!
„Diese perfide Form der Gewalt macht wehrlos – mit dem Ziel auszurauben, sexuell zu belästigen oder zu missbrauchen. Wer K.O.-Tropfen mit sich führt oder einsetzt, handelt vorsätzlich und kriminell“, so Berger in ihrer Rede. Die FPÖ unterstützt grundsätzlich die von der Regierung geplante Informationsoffensive im Rahmen des Nationalen Aktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Doch Berger stellte klar: „Broschüren und Kampagnen sind wichtig, aber sie schreiten nicht ein, wenn ein Verbrechen passiert. Zusätzlich braucht es konkrete Sicherheitsmaßnahmen, die sofort Wirkung zeigen.“
Gemeinsamer Antrag für mehr Sicherheit und Aufklärung
Deshalb brachte die FPÖ gemeinsam mit allen anderen Parteien im Hohen Haus einen ergänzenden Entschließungsantrag ein, der neben Informations- und Aufklärungskampagnen ein klares sicherheitspolitisches Konzept fordert. Demnach wird SPÖ-Frauenministerin Holzleitner aufgefordert, mit Veranstaltern und Ticketverkaufsstellen zusammenzuarbeiten um Maßnahmen zur effektiven Aufklärung über die Gefahren von K.O.-Tropfen zu forcieren. „Frauen sollen sich nicht anpassen müssen. Die Täter sollen sich vor schnellen Ermittlungen und vor Strafe fürchten. Wir brauchen eine Gesellschaft, in der Frauen nicht allein gelassen werden, sondern in der Täter zur Rechenschaft gezogen werden“, betonte Berger.
Forderung nach entschlossenem Handeln
Abschließend forderte die FPÖ-Abgeordnete konsequentes Handeln statt symbolischer Politik: „Österreich wird für unsere Frauen nur dann sicherer, wenn den schönen Worten in Zukunft auch ein entschlossenes Handeln der Politik folgt. Und genau dieses entschlossene Handeln werden wir Freiheitliche Tag für Tag einfordern – im Parlament und darüber hinaus.“
