Pressekonferenz

Jetzt fix: Impfpflicht in Österreich wird abgeschafft!

Kärnten/Österreich -
Die Regierung verkündete am Donnerstag das komplette Ende der Impfpflicht. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger informierten gestern Nachmittag über die Hintergründe.


Bereits im Vorfeld gab es Spekulationen um das komplette Ende der Impfpflicht. Gestern verkündeten Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Zuge einer Pressekonferenz die Entscheidung. Nun steht fest: Die Impfpflicht wird in Österreich komplett abgeschafft.

“Omikron hat die Regeln verändert”

Aktuell ist die Impfpflicht als Gesetz gültig, wurde aber per Verordnung ausgesetzt. Bei Anzeichen einer weiteren Corona-Welle könne sie jederzeit wieder in Kraft gesetzt werden, hieß es Ende Mai noch seitens der Regierung. Doch nun entschied man sich doch anders und verkündete das komplette Ende der Impflicht. “Die Impfpflicht wurde unter anderen Voraussetzungen eingeführt, als wie wir sie heute haben. Ich selbst habe die Impfpflicht befürwortet, aber Omikron hat die Regeln verändert”, erklärt Gesundheitsminister Johannes Rauch zu Beginn der Pressekonferenz. Von einer eigens eingesetzten Kommission sei die Impfpflicht außerdem als “nicht verhältnismäßig” eingestuft worden.

Bereitschaft zur Impfung wurde nicht erhöht

Hinzu kommt, dass die Impfpflicht die Bereitschaft zur Impfung nicht verbesserte, sondern eher das Gegenteil bewirkte. “Die Debatte darüber hat tiefe Gräben in der Gesellschaft aufgerissen. Es ist eine Abwehrhaltung entstanden”, so Rauch. Auch ÖVP-Klubobmann August Wöginger bestätigt, dass die Ablehnung gegen die Impfung mit Einführung der Impfpflicht anstieg. Auch der Zusammenhalt in Familien und Vereinen habe darunter stark gelitten. Nun stehe ein “Leben mit dem Virus” im Vordergrund. “Wir müssen herauskommen aus dem Katastrophenmodus hin zu einer Phase mit dem Virus. Es geht darum Corona-Erkrankungen zu verhindern, aber auch psychische Krankheiten zu verhindern. Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, die Impfpflicht abzuschaffen”, so der Gesundheitsminister.

Die Abschaffung der Impfpflicht soll im letzten Plenum vor der Sommerpause beschlossen werden. Am 14. Juli soll der Bundesrat die Gesetzesnovelle dann bestätigen.