Wenig Zuspruch für Volksbegehren

„Kein NATO-Beitritt“ und mehr: Diese Volksbegehren haben es geschafft

von
Sabrina Dej
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Österreich -

Bis zum Montagabend, dem 18. März, hatten die Österreicher die Möglichkeit, für 14 verschiedene Volksbegehren ihre Unterschrift zu leisten. Am Ende haben lediglich vier die erforderliche Hürde von 100.000 Unterschriften für eine Behandlung im Nationalrat überschritten.

Nur vier der 14 Volksbegehren, die am Montagabend abgeschlossen wurden, haben die erforderliche Hürde von 100.000 Unterschriften für eine Behandlung im Nationalrat erreicht. Die Bürger konnten eine Woche lang online (mit elektronischer Signatur) oder bei einer Gemeindebehörde unterzeichnen.

Die folgenden vier Initiativen haben es geschafft:

  • „Essen nicht wegwerfen!“ (126.767 Unterschriften)
  • „Glyphosat verbieten“ (121.734)
  • „Kein NATO-Beitritt“ (109.089)
  • „Nein zu Atomkraft-Greenwashing“ (105.955 Unterschriften)

Das Volksbegehren “Essen nicht wegwerfen!” fordert ein Verfassungsgesetz, das Lebensmittelhersteller und Supermärkte dazu verpflichten würde, nicht mehr verkaufsfähige, aber noch genießbare Lebensmittel an gemeinnützige Organisationen zu spenden.