Im Rahmen einer Videokonferenz der Landeshauptleute mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober wurden am Donnerstag, 9. Juli 2020 die Corona-Situation und der weitere von der Bundesregierung angedachte Aktionsplan bzw. das in Ausarbeitung befindliche Ampelwarnsystem zur Verhinderung einer zweiten Corona-Welle diskutiert. Dieser 17 Kapitel umfassende Aktionsplan soll nun mit den Landessanitätsdirektionen abgestimmt werden. Thematisiert wurde auch die derzeitige Testgeschwindigkeit in Österreich, die Kontrolle der Quarantäne und der Reiseaustausch mit dem Westbalkan. Letzterer bereitet allen Bundesländern derzeit die größten Sorgen.
In Bezug auf das angedachte Corona-Ampelwarnsystem schlug Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser dem Bund vor, dass dieses nicht nur für das Bundesland, sondern auch für die Bezirke angewendet werden soll. „Kleinere Abschnitte sind bei Auftreten von Infektionen leichter zu bearbeiten“, so Kaiser. Kaiser teilte Kurz und Anschober auch mit, dass Kärnten auf Grund der steigenden Menschenmassen und den von vielen nicht eingehaltenen Regeln in Tourismusorten die Sicherheits- und Hygieneregeln zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus ab morgen vorbeugend verstärken werde. „Wir haben uns mit den Bezirkshauptmannschaften, der Wirtschaft und den Tourismusgemeinden auf eine zeitlich und örtlich begrenzte Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes geeinigt. Sie tritt Freitag, 10. Juli in Kraft und wird an bestimmten öffentlichen Orten täglich von 21 Uhr bis 2. Uhr früh gelten“, gab er bekannt.
Perspektivenspaltung in der Bevölkerung
Kaiser wies auch auf die derzeitige totale Perspektivenspaltung in der Bevölkerung bezüglich des Coronavirus hin „Manche sind für eine Verschärfung der Maßnahmen, andere drängen auf weitere Lockerungen. Eine neue Mentalität, mit dem Virus zu leben, wird zunehmend sichtbarer, umso wichtiger sind Vorbeugungsmaßnahmen“.
Bezüglich der Kontrolltätigkeit an den Grenzen bei der Einreise aus dem Ausland schlug der Kärntner Landeshauptmann vor, dass die Personalkapazitäten erhöht werden sollten. „Wir sollten auch das Bundesheer mit einbinden“ lautete sein Vorschlag.
