Weniger Geld für Glasfaserausbau in Kärnten
„Diese nachträgliche Kürzung der Bundesmittel ist ein herber Rückschlag für den Glasfaserausbau in Kärnten“, so Landesrat Sebastian Schuschnig in einer ersten Reaktion. Denn 44 eingereichte Kärntner Gemeinden waren bereits geplant und von einer Jury auf Bundesebene bewertet worden. Kärnten hatte mit Fördermitteln in der Höhe von mindestens 50 Millionen Euro gerechnet. Nun werden nur 16 Kärntner Gemeinden Mittel aus dem dritten Fördercall des Bundes erhalten, in Summe geht das Land Kärnten nun von rund 29 Millionen Euro an Bundesfördermitteln aus.
16 Gemeinden profitieren
„Dabei ist es nur dem intensiven Einsatz der betroffenen Bundesländer zu verdanken, dass es nicht zu einem völligen Förderstopp des Bundes gekommen ist“, wie Schuschnig festhält. In zahlreichen Gesprächen mit politischen Entscheidungsträgern, dem zuständigen Ministerium sowie mit Vizekanzler Andreas Babler persönlich habe Schuschnig konkrete Lösungsvorschläge gemacht. „Für 16 Kärntner Gemeinden hat sich unser Einsatz gelohnt. Für sie haben wir diesen Teilerfolg erkämpft. Für die, die nicht zum Zug kommen, muss der zuständige Minister aber dennoch eine zeitliche und finanzielle Perspektive auf den Tisch legen“, fordert der Landesrat. Der Breitbandausbau im ländlichen Raum müsse fortgeführt werden. Trotz der nachvollziehbaren Notwendigkeit zur Budgetkonsolidierung dürfe nicht bei zukunftsentscheidender Infrastruktur gespart werden, so Schuschnig. „Breitband ist die Infrastruktur des 21. Jahrhunderts. Hier Fördergelder zu streichen geht auf Kosten der Entwicklung unserer Regionen und der Wettbewerbsfähigkeit unseres Standortes“, so der Landesrat.
Schuschnig fordert klare Kommunikation
Kritisiert wird aus Kärnten auch die monatelange Hinhaltetaktik des zuständigen Ministeriums bis eine gesicherte Information an die Bundesländer übermittelt wurde. „Bei einem so wichtigen Thema und bei so hohen Fördermitteln, die für die Gemeinden am Spiel stehen, hätte ich mir eine Kommunikation auf Augenhöhe erwartet“, so Schuschnig abschließend.
Eine Übersicht über die betroffenen Gemeinden findest du unter diesem Link:
