ÖVP-Obernosterer: Wir handeln für den Erhalt der Kärntner Ökostrom-Anlagen

Kärnten - Besonders für Oberkärnten ist es wichtig, dass die Biomasse-Anlagen in Betrieb bleiben. Denn dort wird das Schadholz verwertet. Noch im März soll ein Biomasse-Grundsatzgesetz vorgelegt werden, das im Nationalrat und Bundesrat mit einfacher Mehrheit beschlossen werden soll.

v.l.n.r Lisa Stippich, Jürgen Sampl, Rudi Popdi, Gabriel Obernosterer
Kärnten ist massiv von der SPÖ-Blockade der Ökostromnovelle betroffen. „Erstens stehen in Kärnten sieben Anlagen und damit 533 Arbeitsplätze vor dem Aus. Zweitens brauchen wir Oberkärntner die Biomasseanlagen um das Schadholz zu verwerten.“, betont dazu ÖVP-Nationalrat Gabriel Obernosterer.

Biomasse-Anlagen vor dem Aus

Die Regierungsparteien Volkspartei und FPÖ haben sich mit den NEOS und den Grünen im Bundesrat geeinigt und für die Ökostromnovelle gestimmt. Damit wäre der Betrieb der Biomasse-Anlagen und die Erzeugung von erneuerbarem Strom gesichert worden. Durch die Blockade der SPÖ im Bundesrat stehen nun die Biomasse-Anlagen vor dem Aus. „Das verschärft die Problematik das Schadholz los zu werden. Ich weiß nicht, wie ein Kärntner SPÖ-Bundesrat argumentieren kann dafür verantwortlich zu sein“, so Gabriel Obernosterer.

Neues Biomasse-Grundgesetz

„Deshalb handeln wir jetzt.“, so Gabriel Obernosterer weiter. Die Kärntner Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger wird noch im März ein Biomasse-Grundsatzgesetz vorlegen, das im Nationalrat und Bundesrat mit einfacher Mehrheit beschlossen werden soll.