Ergänzend zur Pensionsanpassung hat der Nationalrat im Herbst auch eine gestaffelte Einmalzahlung für Bezieher kleiner und mittlerer Pensionen beschlossen. Wer eine Bruttopension unter 2.500 Euro bezieht, hat demnach im März einen Teuerungsausgleich von maximal 500 Euro überwiesen bekommen. Im Regelfall erhielten Betroffene 30 Prozent der monatlichen Gesamtpension. Allerdings wurde bei Beziehern einer Ausgleichszulage nicht die Höhe der Mindestpension von 1.110 Euro, sondern die geringere Eigenpension als Berechnungsgrundlage für die Einmalzahlung herangezogen. Nun soll die Differenz auf 333 Euro nachgezahlt werden.
Nachzahlung bis spätestens Ende Juni
Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen einen entsprechenden Gesetzentwurf gebilligt. Es sei bedauerlicherweise ein Fehler in der Legistik passiert, der heute repariert werden soll, räumte Markus Koza (Grüne) ein. Er sei froh darüber, dass die über 200.000 Betroffenen spätestens Ende Juni eine Nachzahlung erhalten werden, betonte auch Michael Hammer (ÖVP). Im Ausschuss zur Diskussion standen darüber hinaus mehrere Oppositionsanträge, die alle vertagt wurden.
