Gespräche gescheitert – Kickl gibt Regierungsbildungsauftrag zurück

von
Redaktion GTO
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Wien -

FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl hat heute, am 12. Februar 2025, offiziell den Regierungsbildungsauftrag an Bundespräsident Alexander Van der Bellen zurückgelegt. Grund dafür sei das Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP. Trotz mehrerer Zugeständnisse sei die Volkspartei nicht bereit gewesen, entscheidende Kompromisse einzugehen, so Kickl in seinem Schreiben an den Bundespräsidenten.

© FPÖ Archiv


Nachdem er am 6. Jänner 2025 mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, strebte Kickl eine rasche Einigung mit der ÖVP an. In den Gesprächen sei es gelungen, ein drohendes EU-Defizitverfahren abzuwenden und die Weichen für eine wirtschaftlich starke und migrationskritische Regierung zu stellen. Doch während der inhaltlichen Verhandlungen sei es zu Differenzen gekommen. Besonders die Verteilung der Ressorts habe sich als unüberwindbare Hürde erwiesen.

Keine Einigung erzielt

“Obwohl wir in vielen Punkten auf die ÖVP zugegangen sind, konnte letztlich keine Einigung erzielt werden”, erklärte Kickl. Verhandlungen mit der SPÖ schloss er ebenfalls aus, da deren Parteichef Andreas Babler eine Zusammenarbeit mit der FPÖ kategorisch ablehne.

Österreichs politische Zukunft ungewiss…

Wie es nun weitergeht, liegt in den Händen des Bundespräsidenten. Van der Bellen könnte der ÖVP oder SPÖ den nächsten Auftrag zur Regierungsbildung erteilen – oder eine Expertenregierung ins Spiel bringen. Österreich steht somit weiterhin vor einer ungewissen politischen Zukunft.