Am 9. Mai ist Europatag

Der Europatag diesen Samstag steht in Österreich, aber auch in Schweden und Finnland, im Zeichen von 25 Jahren erfolgreicher Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Gefeiert wird jedes Jahr am 9. Mai, weil die Erklärung des französischen Außenministers Robert Schuman am 9. Mai 1950 – vor genau 70 Jahren – den Grundstein für ein vereintes Europa legte. „Dem heurigen Jahr drückt die Coronakrise ihren Stempel auf – dennoch bzw. gerade deshalb ist es unerlässlich, den Europatag bewusst zu feiern“, betonte Kärntens EU-Referent Landeshauptmann Peter Kaiser heute, Freitag.

EU als erfolgreiches Friedensprojekt

„Die EU wird oft kritisiert und viele Menschen fragen, was die EU ihnen überhaupt bringe. Ja, die EU hat zweifellos Verbesserungsbedarf. Aber bloße Kritik und Polemik bringen keine Verbesserung. Gefragt ist eine offene und konstruktive Weiterentwicklung Europas in breiter Gemeinsamkeit“, so Kaiser. Die EU sei ein erfolgreiches Friedensprojekt und zeige auch jetzt in der harten Prüfung durch die Coronakrise beispiellose Solidarität – insgesamt seien von der EU und den Mitgliedstaaten bisher rund 3,4 Billionen Euro an Wirtschaftshilfen mobilisiert worden.

Insgesamt 803 Mio EU-Förderung für Kärnten

„Kärnten – jede und jeder von uns – profitiert seit dem EU-Beitritt Österreichs vor 25 Jahren von dieser Mitgliedschaft“, so Kaiser weiter. Und er rechnet vor: Über 2,8 Milliarden Euro sind seit 1995 von der EU in unser Bundesland geflossen, rund 2 Milliarden bleiben nach Abzug der Beitragszahlungen Kärntens – für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes und Lebensraumes, für Beschäftigung, Ausbildung, Forschung und vieles mehr. In der letzten Förderperiode (2014 – 2020) hat Kärnten aus den drei großen EU-Fördertöpfen bisher bereits 803 Millionen Euro erhalten. Im Vergleich dazu leistet Kärnten nach Brüssel einen Beitrag in Höhe von rund 26 bis 42 Millionen Euro pro Förderjahr.

Jahrhundertprojekt Koralmtunnel gefördert

„Mit EU-Mitteln werden ganz große Projekte, aber auch viele kleine gefördert. Unterstützung von der EU landet tatsächlich auch direkt bei den Menschen“, erklärt Kaiser. So fließen von der EU alleine 60 Millionen Euro in das Jahrhundertprojekt Koralmtunnel und 25 Millionen Euro in den Bau der dringend notwendigen zweiten Röhre des Karawankentunnels. Gefördert werden aber auch Dorfplatzgestaltungen, die Kärntner Volkshochschulen oder Elektrotankstellen, der Proberaum des Jugendchors in Köstenberg bei Velden, das Rad-Kompetenzzentrum im Lavanttal oder der grenzüberschreitende Geopark Karawanken-Karavanke von 14 Gemeinden in Kärnten und Slowenien.

Für den Landeshauptmann ist dennoch klar, dass die EU noch mehr zu einem globalen Faktor werden müsse. Dazu müsse Europa auch in den Bereichen Gesundheit, Forschung und Binnenmarkt „gemeinsamer“ werden. „Außerdem muss die Solidarität Europas für die Bürgerinnen und Bürger sichtbarer und spürbarer werden“, meint er. Als wichtiges Instrument sieht Kaiser hierbei den Ausschuss der Regionen (AdR), der auch vor ungefähr 25 Jahren gegründet wurde und in dem er selbst Kärnten regelmäßig vertritt. Weiters hebt der Landeshauptmann das von Martina Rattinger geleitete Verbindungsbüro des Landes Kärnten in Brüssel sowie die vielen erfolgreichen Kooperationen auf EU-Ebene mit den Nachbarländern und -regionen hervor.

CARINTHIja

„Es ist nicht nur 25 Jahre Mitgliedschaft Österreichs in der EU, 2020 sollte stark von mehreren Gedenkanlässen geprägt sein: 75 Jahre Ende Zweiter Weltkrieg, 65 Jahre Staatsvertrag und wir Kärntnerinnen und Kärntner haben unter dem Motto CARINTHIja 2020 vieles zum 100-Jahr-Jubiläum der Volksabstimmung vorbereitet“, möchte Kaiser noch hervorheben: „Das Coronavirus hat uns geboten, voneinander Abstand zu halten, was uns aber nur noch näher als Menschen zusammenrücken hat lassen. In diesem Sinne finde ich, dass es umso wichtiger ist, all dieser Ereignisse zu gedenken – liegen ihnen doch allen Frieden, Freiheit, Solidarität, Menschlichkeit und Demokratie zugrunde.“