Tausende Beschwerden gegen Corona-Impf-Briefe

von
Sabrina Dej
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Kärnten/Österreich -
Im Justizausschuss des Nationalrats wurden erst kürzlich aktuelle Fragen mit Justizministerin Alma Zadić geklärt. Mit ein Thema waren auch jene Schreiben zur Impfung gegen Corona. Knapp 5.000 Beschwerden dazu seien eingelangt, berichtet die Ministerin.

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Fast 5.000 Beschwerden wurden im Zusammenhang mit Schreiben zur Corona-Impfung bis Ende 2022 bei der Datenschutzbehörde eingereicht. Das hat Justizministerin Alma Zadić nun im Justizausschuss des Nationalrats berichtet. Das würde ein Vielfaches der Beschwerden sein, die man sonst pro Jahr erhält, wie ein Bericht der Behörde beschreibt. “Eine derart große Anzahl an Beschwerden hat es zuvor noch nicht gegeben”, heißt es weiter. Daher sei kurzfristig auch eine eigene Task-Force eingerichtet worden, die mittlerweile aber wieder aufgelöst wurde.

Beschwerden wurden abgewiesen

Die Beschwerden wurden abgewiesen, da man zu der Ansicht gelangte, dass sich der Dachverband der Sozialversicherungsträger auf eine Bestimmung Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) stützen konnte. Zahlreichen Beschwerden gegen den Gesundheitsminister, das Amt der Vorarlberger und der Tiroler Landesregierung wurden jedoch stattgegeben.