Mehrheitliche Abstimmung für die Abschaffung erforderlich
Ein entsprechender Kommissionsvorschlag aus dem Jahr 2018 wurde zwar bereits im Frühjahr 2019 vom EU-Parlament abgesegnet. Seitdem liegt der Ball jedoch beim Rat, also den EU-Mitgliedstaaten, die seitdem keinen Entschluss gefasst haben. Der Abschaffung müssten die Mitgliedstaaten aber mehrheitlich zustimmen. Die aktuelle spanische Ratspräsidentschaft hege auch keine entsprechenden Pläne, hieß es aus Ratskreisen gegenüber der APA.
2019: Ministerrat beschäftigte sich mit dem Thema
Ob das Thema während der belgischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2024 wieder auf den Tisch kommt, dürfte in den kommenden Monaten feststehen, wenn die Belgier ihr Arbeitsprogramm vorstellen. Das letzte Mal, dass sich ein Ministerrat mit dem Thema beschäftigt hat, war im Dezember 2019, damals noch unter finnischer Präsidentschaft.
Zeitumstellung abschaffen?
Der Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, dass es zu keinen Zeitumstellungen mehr kommt. Jedem Mitgliedstaat der Union sollte es aber überlassen werden, ob er ganzjährig auf Sommer- oder Winterzeit umstellt. Doch aus vielen Ländern kamen Bedenken gegen diesen Plan, da u.a. für die Wirtschaft eine einheitliche Zeitzone wünschenswert erscheint, zumindest in Mitteleuropa. Andernfalls würden zwischenstaatliche Zeitunterschiede den Handelsverkehr noch mehr beeinträchtigen. Das offizielle Österreich bevorzugt übrigens eine ständige Sommerzeit als Standardzeit.
EU-Online-Umfrage
Losgetreten wurde der Prozess der Abschaffung durch eine EU-weite Online-Umfrage. Bei dieser hatten sich 84 Prozent der Teilnehmer für ein Aus der Zeitumstellung ausgesprochen. Die meisten votierten 2018 für eine dauerhafte Sommerzeit. 4,6 Millionen Antworten, davon allein drei Millionen aus Deutschland, gingen ein – ein Rekord, aber immer noch weniger als ein Prozent der EU-Bürger.
Sommerzeit wurde 1973 eingeführt
In der gesamten EU wurde bisher am letzten März-Sonntag an der Uhr gedreht – und am letzten Sonntag im Oktober wieder zurück. Eingeführt wurde die Sommerzeit 1973 in Europa anlässlich der Ölkrise und mit dem Hintergrund, Energie zu sparen. Mit der Zeitverschiebung sollte eine Stunde Tageslicht für Unternehmen und Haushalte gewonnen werden. Frankreich machte damals den Anfang.
Interessantes zum Thema
Österreich beschloss die Einführung erst 1979 wegen verwaltungstechnischer Probleme und weil man eine verkehrstechnische Harmonisierung mit der Schweiz und Deutschland wünschte. Diese beiden Länder führten die Sommerzeit erst 1980 ein. Allerdings gab es in der Alpenrepublik bereits im Ersten Weltkrieg schon einmal die Sommerzeit. Im Jahr 1916 galt sie für die Monarchie von 1. Mai bis 30. September, wurde dann aber wieder eingestellt. Ein zweiter – auf Dauer erfolgloser – Versuch wurde in den Jahren 1940 bis 1948 unternommen.