NR Gabriel Obernosterer: Bund erhöht Ertragsanteile für Gemeinden

Bezirk Hermagor erhält zusätzlich 383.000 Euro

Kärnten -

Die Pandemie drückt auch die Gemeinden finanziell mit dem Rücken an die Wand. Wir haben mittlerweile das 3. Gemeindepaket geschnürt und damit die Ertragsanteile um 275 Mio. Euro erhöht.


Für Kärntens Gemeinden bedeutet das rund 14,5 Mio. Euro zusätzlich“, erklärt VP-NR Gabriel Obernosterer. In der vergangenen Nationalratssitzung wurde der laufende Finanzausgleich um weitere zwei Jahre bis Ende 2023 verlängert. „Das neue Paket wird zusätzlich zum laufenden Finanzausgleich geschnürt“, weist Obernosterer hin. 

Gerade die Pandemie habe viele Gemeinden in den vergangenen zwei Jahren vor besondere Herausforderungen gestellt. „Weniger Einnahmen, mehr Ausgaben, während die Aufgaben von Gemeinden nicht weniger, sondern mehr werden. Die Herausforderungen von Gemeinden reichen von der Kinderbetreuung, das schulische Angebot, über die Pflege, den öffentlichen Verkehr oder schnelles Internet bis hin zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Daher haben wir jetzt das 3. Paket geschnürt“, betont der Lesachtaler Abgeordnete weiter.

„Für die Gemeinden im Bezirk Hermagor bedeutet dies insgesamt zusätzliche Finanzmittel in der Höhe von 383.000 Euro“, so Obernosterer abschließend.

NR Gabriel Obernosterer

Im Jahr 2020 wurde den Gemeinden 1 Mrd. Euro für Investitionen vor Ort zur Verfügung gestellt, davon wurden bisher über 800 Mio. Euro von den Kommunen beantragt und Investitionen in einem Gesamtumfang von rund 3 Mrd. Euro unterstützt. Mit dem zweiten Gemeindepaket kamen weitere 100 Mio. Euro für strukturschwache Gemeinden dazu. Zusätzlich wurden die Ertragsanteile um 400 Mio. Euro erhöht. Jetzt erfolgt die Erhöhung der Ertragsanteile um 275 Mio. Euro.

Die Länder erhalten zudem 750 Mio. Euro für die Krankenanstalten.